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Blog - Medienrecht

Bundesweite Ermittlungen: Verbreitung pornographischer Inhalte über Twitter

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit dem Frühjahr 2023 gegen mehreren Hundert Twitternutzer wegen des Vorwurfs des Verbreitens von pornografischer Schriften. Die Nutzer sollen auf Twitter pornographische Inhalte hochgeladen haben und dadurch auch Jugendlichen und Kindern zugänglich gemacht haben. Die Ermittlungen werden durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg eingeleitet, die für den Jugendmedienschutz […]

Verfasst am 7. Juli 2023 in Medienrecht

Videos hochgeladen: Elektriker zahlt 7.500 Euro Schadenersatz an bekannte Pornodarstellerin

Weil er zwei kurze Videos einer Live-Sex-Show auf einem bekannten Porno-Portal hochlud, musste ein 57-jähriger aus Wiesbaden 7.500,00 Euro Schadenersatz an eine Mandantin der Berliner Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL zahlen. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Kassel umfassende Ermittlungen durchgeführt und die Wohnung des Elektrikers durchsucht. Die Ermittlungen wurden durch eine Strafanzeige der […]

Verfasst am 11. März 2023 in Medienrecht

Falsche Tatsachenbehauptungen auf Twitter: Trans-Aktivistin unterwirft sich strafbewehrt

Eine Trans-Aktivistin hat einer bekannten Berliner Biologin gegenüber eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Die Biologin sollte im vergangenen Sommer an der HU einen Vortrag zu biologischen Geschlechtern halten. Ihr wurde anschließend Transfeindlichkeit vorgeworfen. Die Universität sagte die Veranstaltung zunächst aus Sicherheitsgründen ab – sie konnte jedoch anschließend nachgeholt werden. Die Trans-Aktivistin […]

Verfasst am 1. Dezember 2022 in Medienrecht

Verleumdung per Sprachnachricht

Wegen der Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen über Sprachnachrichten muss sich eine ehemalige Unternehmerin nun zunächst außergerichtlich verantworten. In Sprachnachrichten hatte die 68-jährige ehemalige Unternehmerin behauptet, die neue Geschäftsführerin ihres Landes habe einmal eine Kundin geschlagen. »An diesen Behauptungen war aber nichts dran«, erklärte der Berliner Medienanwalt Ehssan Khazaeli. Verleumdung führt zur […]

Verfasst am 26. Oktober 2022 in Medienrecht

Restaurant-Kette löscht Fake-Bewertungen

Die Berliner Medienrechtskanzlei EKH LEGAL hat die reputationsrechtliche Beratung und Vertretung einer mittelständischen Restaurantkette übernommen. Die Restaurantkette betreibt hier in Berlin mehr als fünf Restaurants. Die meisten von diesen werden über Google bewertet. Bei der Durchsicht dieser Restaurants stellte sich heraus, dass noch einige Bewertungen aus der Zeit stammten, in […]

Verfasst am 14. September 2022 in Medienrecht

Medienrecht: EKH LEGAL vertritt bekannte Berliner Wissenschaftlerin

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei EKH LEGAL hat vergangenen Woche die medienrechtliche Beratung und Vertretung einer bekannten Berliner Wissenschaftlerin übernommen. Die Wissenschaftlerin sollte vergangenen Monat an der Humboldt Universität zu Berlin einen Vortrag über Geschlechter halten. Sie vertritt die Auffassung, dass aus biologischen Gesichtspunkten nur zwei Geschlechter existieren. Die umstritten Veranstaltung wurde […]

Verfasst am 27. August 2022 in Medienrecht

Landgericht Meiningen: Liken kann strafbar sein

Berlin/Meiningen – Vorbemerkung: Anders als in einigen Medien behauptet, existiert kein Urteil, sondern nur Beschlüsse. Eine Verhandung hat nicht stattgefunden. Anders als einige Medien behaupten, wurde auch niemand verurteilt. Das Landgericht Meiningen hat festgestellt, dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts rechtmässig war. Das bloße Liken von fremden Beiträgen kann auf sozialen […]

Verfasst am 21. August 2022 in Medienrecht

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