Sexualstrafrecht: Verfahrenseinstellungen im November 2024

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat vergangenen Monat zwei Ermittlungsverfahren gegen Mandanten des Rechtsanwalts Ehssan Khazaeli eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte wegen Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ermittelt. Die Verfahren wurden noch im Ermittlungsverfahren eingestellt. Ein Überblick. Vergewaltigung: Tat lag fast zwanzig Jahre zurück In einem Fall ermittelte die Staatsanwaltschaft Berlin gegen einen […]

Verfasst am 1. Dezember 2024 in Strafrecht

Ermittlungen eingestellt: Keine Vergewaltigung in Portugal

Sabrina K. und Sascha K. lernen sich im Sommer 2022 auf der Dating-Plattform Bumble kennen. Sabrina studiert in Portugal – pendelt aber regelmäßig zwischen Berlin und Portugal. Beide schreiben viel miteinander und senden sich regelmäßig Sprachnachrichten. Zu einem ersten – aber auch letzten – Treffen kommt es im September 2022. Sascha […]

Verfasst am 5. Oktober 2024 in Strafrecht

Vorwurf der Körperverletzung: Verfahrenseinstellung in Hauptverhandlung

Wegen des Vorwurfs der Körperverletzung musste sich vergangene Woche ein 45-jähriger aus Pakistan stammender Geschäftsmann vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Dem Angeklagten wurde durch Strafbefehl des Amtsgerichts Tiergarten vorgeworfen, eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit geschädigt zu haben. Im Sommer vergangenen Jahres soll er mit seinem Sportwagen […]

Verfasst am 20. September 2024 in Strafrecht

Häusliche Gewalt: Freispruch nach Untersuchungshaft

Vier Wochen saß Heiner R. in der Justizvollzugsanstalt Moabit wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft. Er hatte seiner Ex-Freundin bedrohlich klingende Nachrichten gesendet, in denen er konkrete Gewaltfantasien darstellte. Schon zwei Jahre zuvor hatte ihn das Amtsgericht Tiergarten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung […]

Verfasst am 8. September 2024 in Strafrecht

Antrag auf Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus erfolglos

Die Staatsanwaltschaft Berlin ist im Februar 2024 mit einem Antrag gescheitert, einen 64-jährigen Mann nach § 63 des Strafgesetzbuchs (StGB) dauerhaft in ein psychiatrisches Krankenhaus einweisen zu lassen. Das Sicherungsverfahren wurde nach sechs Verhandlungstagen vor einer Kammer des Landgerichts Berlin I durch Zurückweisung des Antrages beendet. Beginnend ab 2023 hatte […]

Verfasst am 13. August 2024 in Strafrecht

Geldwäsche: Freispruch vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main

Vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main musste sich ein 47-jähriger Geschäftsmann wegen des Vorwurfs der Geldwäsche verantworten. Er hatte Zahlungen in Höhe von 45.000 Euro erhalten und insgesamt 37.500 Euro in bar abgehoben. In Höhe dieses Betrages ordnete das Amtsgericht Tiergarten die Pfändung (Arrest) an. Nach drei Verhandlungstagen sprach ihn […]

Verfasst am 5. August 2024 in Strafrecht

dpa-Journalist bespuckt: Geldstrafe und Fahrverbot für Taxifahrer

Weil er einen Videojournalisten der deutschen Presseagentur anspuckte und ihm gegenüber „Verpiss dich“ äußerte wurde ein 30-jähriger Taxifahrer durch das Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro verurteilt. Außerdem wurde ihm für die Dauer von zwei Monaten untersagt, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder Art zu führen. […]

Verfasst am 21. Juli 2024 in Strafrecht

Nächste Seite »

Rechtsgebiete

Allgemein

Medienrecht

Nachbarrecht

Strafrecht

Ehssan Khazaeli